Satzungen nach Baugesetzbuch wie Bebauungs- und Flächennutzungspläne können im
Amt Stadtentwicklung/ Bauwesen im Gebäude Markt 24
eingesehen werden.
Ortsrecht/ Satzungen der Stadt Neustadt in Sachsen
Die Veröffentlichung der Satzungen im Internet gilt nicht als öffentliche amtliche Bekanntmachung.
Diese erfolgt gemäß der
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen
(Bekanntmachungssatzung)
weiterhin im Amts- und Heimatblatt der Stadt Neustadt in Sachsen sowie durch Aushang an den Bekanntmachungstafeln.
Die Aktualisierung der als Bürgerinformation gedachten Satzungen im Internet wird durch die jeweils verantwortlichen Amtsbereiche durchgeführt. Die unten aufgeführten Satzungen, die noch nicht zum Download zur Verfügung stehen, werden bearbeitet bzw. aufgrund des Zusammenschlusses der Stadt Neustadt in Sachsen mit der ehemaligen Gemeinde Hohwald neu erarbeitet.
| Nr. | Satzung | Download |
|---|---|---|
| 0 | Allgemeine Verwaltung | |
| 0/1 | Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Sachsen | PDF-Datei |
| 0/2 | Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt in Sachsen und seiner Ausschüsse (mit 1. und 2. Änderung) |
PDF-Datei |
| 0/3 | Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten (mit 1. Änderung, 2. und 3. Änderung) | PDF-Datei |
| 0/4 | Archivsatzung der Stadt Neustadt in Sachsen | PDF-Datei |
| 0/5 | Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Bekanntmachungssatzung) (mit 1. und 2. Änderung) |
PDF-Datei |
| 0/6 | Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten | PDF-Datei |
| 0/7 | Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den Euro (Euroanpassungsgesetz) | |
| 0/8 | Satzung der Stadt Neustadt in Sachsen über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten (Ehrungssatzung mit 1. Änderung) | PDF-Datei |
| 0/9 | Satzung über die Verleihung des Ehrenpreises der Stadt Neustadt in Sachsen | |
| 1 | Öffentliche Sicherheit und Ordnung | |
| 1/1 | Rechtsverordnung der Stadt Neustadt in Sachsen über die Sperrzeitregelung | |
| 1/2 | Satzung über das Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Straßen und Gehwege in der Stadt Neustadt in Sachsen | PDF-Datei |
| 1/3 | Verordnung der Stadt Neustadt in Sachsen über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2011 | PDF-Datei |
| 1/4 | Polizeiverordnung der Stadt Neustadt in Sachsen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in der Stadt Neustadt in Sachsen | PDF-Datei |
| 1/6 | Satzung zur Festsetzung geschützter Landschaftsbestandteile - Schutz des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Neustadt in Sachsen sowie den Ortsteilen Polenz und Krumhermsdorf | Satzung aufgehoben |
| 1/7 | Verordnung der Stadt Neustadt in Sachsen über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen | PDF-Datei |
| 2 | Schulen | |
| 2/1 | Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt in Sachsen (gültig ab 01.01.2009) | PDF-Datei |
| 3 | Kultur | |
| 3/1 | Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Stadtbibliothek Neustadt in Sachsen (mit 1. Änderung) |
PDF-Datei |
| 6 | Bau- und Wohnungswesen | |
| 6/1 | Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen in der Stadt Neustadt in Sachsen | PDF-Datei |
| 7 | Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderungen | |
| 7/1 | Satzung über die Erhebung von Gebühren im Heimatmuseum Neustadt in Sachsen | PDF-Datei |
| 7/2 | Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt in Sachsen (gültig ab 01.01.2009) | PDF-Datei |
| 7/3 | Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Sachsen (Abwassersatzung-Abws) | PDF-Datei |
| 7/4 | Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Neustadt in Sachsen (mit 1. Änderung) | PDF-Datei |
| 7/5 | Wasserwehrsatzung der Stadt Neustadt in Sachsen (gültig ab 01.01.2009) | PDF-Datei |
| 7/6 | Satzung über die Markttage in der Stadt Neustadt in Sachsen | |
| 7/7 | Satzung über die Marktordnung der Stadt Neustadt in Sachsen (mit 1. Änderung) | PDF-Datei |
| 7/9 | Feuerwehrsatzung der Stadt Neustadt in Sachsen | PDF-Datei |
| 7/10 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von städtischen Einrichtungen (gültig ab 25.08.2008) | PDF-Datei |
| 7/11 | Gebührensatzung für die Nutzung der Aufbewahrungshalle und des Abschiedsraumes (gültig ab 01.01.2009) | PDF-Datei |
| 7/12 | Satzung über dezentrale Abwasseranlagen im Gebiet der Stadt Neustadt (ohne Ortsteil Krumhermsdorf) | PDF-Datei |
| 8 | Wirtschaftliche Unternehmen | |
| 8/2 | Satzung des Eigenbetriebes "Abwasserentsorgung Neustadt in Sachsen" | PDF-Datei |
| 9 | Finanzen und Steuern | |
| 9/1 | Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Stadt Neustadt in Sachsen | PDF-Datei |
| 9/2 | Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Stadt Neustadt in Sachsen | PDF-Datei |
| 9/4 | Satzung über die Nutzungsentgelte für Freizeit- und Garagengrundstücke | |
| 9/5 | Satzung der Stadt Neustadt in Sachsen einschließlich der Ortsteile Krumhermsdorf und Polenz über herzustellende Stellplätze für PKW und deren Ablösung (Satzung zur Ablösung von Stellplätzen - Stellplatzsatzung) | |
| 9/6 | Richtlinie über die Stundung von Abwasserbeiträgen bei eigengenutzten Wohngrundstücken |
Fehlende Downloads der aufgeführten Satzungen werden bearbeitet und erscheinen in Kürze.